DEGP Landesgeschäftsstelle
Saar
Berliner Promenade 18
66022 Saarbrücken
Telefon:
+49 160 - 3221999
E-Mail: deutschegerechtigkeitspartei@gmail.com
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt
erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und
Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr
übernehmen.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1
TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind
wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte
oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder
nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit
hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung
von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst
ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung
möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen
werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter,
auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können
wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen.
Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige
Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten
Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche
Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige
Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine
permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch
ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.
Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige
Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf
diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge
Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung,
Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb
der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen
Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und
Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen
Gebrauch gestattet. Die Betreiber der Seiten sind bemüht,
stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte
sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
Datenschutz
Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise
Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt
dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung
der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne
Angabe personenbezogener Daten möglich. Wir weisen darauf
hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der
Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann.
Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte
ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht
veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung
von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien
wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der
Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im
Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa
durch Spam - Mails, vor.
Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören
Siebert |